TTIP & CETA stoppen!

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Am heutigen Samstag, 30. Juli, haben wir auf der Konstanzer Marktstätte erneut über die Gefahren von TTIP & CETA informiert. Dies war Teil einer bundesweiten Aktion: In insgesamt 31 Städten haben Greenpeace-Ehrenamtliche mit übergroßen Plakaten der jeweils regionalen EU-Abgeordneten den Bürgern Gesichter der Personen gezeigt, die im EU-Parlament die umstrittenen Freihandelsabkommen verhindern können. Das kanadisch-europäische Handelsabkommen CETA ist fertig verhandelt und soll in diesem Jahr verabschiedet werden.

In einer von Greenpeace in Auftrag gegebenen Emnid-Umfrage gaben 67 Prozent der Befragten an, dass sie nicht wissen, wer aus ihrer Region im EU-Parlament sitzt. Dies wollen wir mit Aktionen wie der heutigen ein Stück weit ändern. Die Passanten waren dazu eingeladen, mit "Stop-TTIP & CETA"-Aufklebern und ihrer Unterschrift auf den Plakaten ein Zeichen gegen die Freihandelsabkommen zu setzen.  Außerdem konnten sie Postkarten an ihren EU-Abgeordneten, den CDU-Mann Norbert Lins, schreiben und ihm kritische Fragen zu TTIP oder CETA stellen. Denn bisher haben wir von ihm keine Antwort bekommen auf Fragen wie etwa die, ob bei dem Abkommen mit Kanada als drittgrößtem Produzenten gentechnisch veränderter Erzeugnisse der Schutz der EU-Bürger vor Gen-Lebensmitteln weiter gewährleistet sei. Nach der Aktion werden wir Norbert Lins das Plakat mit den Unterschriften und Aufklebern überreichen.

Tritt CETA in Kraft, sind unsere mühsam erkämpften europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards in Gefahr. Denn durch die Einrichtung eines Sondergerichtshofs könnten Konzerne bei Gewinneinbußen aufgrund von Umwelt- oder Verbrauchergesetzen gegen Staaten klagen. Trotz dieser weitreichenden Konsequenzen wurde das Abkommen im Geheimen verhandelt. Während CETA kurz vor der Verabschiedung steht, steckt TTIP noch in den Verhandlungen. Das Abkommen zwischen den USA und der EU ist auch wegen der intransparenten Verhandlungen umstritten. 79 Prozent der von Emnid Befragten bejahten die Frage, ob die Texte der weiteren TTIP-Verhandlungen veröffentlicht werden sollten. Anfang Mai hatte Greenpeace 248 Seiten eines zuvor geheimen Verhandlungstexts publik gemacht und damit eine breite Debatte ausgelöst.

Am 17. September finden in sieben Großstädten Deutschlands Demonstrationen für einen gerechten Welthandel statt - auch in Stuttgart!