Flashmob im Konstanzer Lago

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Am Samstag, 9. Juli, beteiligten wir uns an einem Flashmob des Konstanzer Bündnisses gegen TTIP. Bei den geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA geht es um die Macht der Konzerne, die ihre Interessen - mithilfe von Politikern - vor das Gemeinwohl stellen. Nirgendwo in Konstanz sind so viele Konzernfilialen vertreten wie im Lago-Center. Deshalb sind wir dort mal hin - wie das aussah, seht ihr in diesem Video. Wir wollten zeigen, wie die Öffentlichkeit in Sachen TTIP & Co. im Dunkeln tappt. Denn nach wie vor finden die TTIP-Verhandlungen im Geheimen statt. Die Öffentlichkeit erfährt so gut wie nichts von dem, was die EU und die USA/Kanada verhandeln. Transparenz sieht anders aus!

Nach den im Mai geleakten TTIP-Verhandlungspapieren hat Greenpeace vor zwei Tagen gemeinsam mit anderen Organisationen weitere, bislang geheim gehaltene Papiere veröffentlicht. Die dokumentieren die aktuellen Positionen der EU-Kommission zum Thema Energie und dienen als Grundlage für die aktuelle 14. TTIP-Verhandlungsrunde. Der von der Kommission vorgeschlagene Abbau von Regelungen beim Energiehandel würde Kernelemente der deutschen Energiewende als Handelshemmnis angreifbar machen: etwa den Einspeisevorrang für Erneuerbare oder Vergütungssätze für Strom aus Solar- und Windkraftanlagen. So sollen Energieunternehmen beim Netzzugang nicht mehr zwischen verschiedenen Energiearten unterscheiden. Bisher schaffen Regierungen, zum Beispiel in Deutschland, über den Einspeisevorrang oder über Vergütungssätze für Strom aus erneuerbaren Quellen wichtige Anreize für den Ausbau der Solar- und Windkraft.

Ohne den raschen und politisch gesteuerten Umstieg auf Erneuerbare Energien können die deutschen und europäischen Klimaziele nicht erreicht werden. Setzt sich dieser Vorschlag durch, gefährdet er die deutsche Energiewende. Dabei sind die Konsequenzen weitreichend und gefährden europäische Standards. Denn die Kommission schlägt auch vor, dass höhere Energieeffizienz künftig nur noch durch freiwillige Selbstverpflichtungen der Industrie erreicht werden soll. Das würde das Aus für die erfolgreichen EU-Energieeffizienzvorgaben bedeuten, die den Bürgern sparsamere Produkte beschert haben.

Wir brauchen eine Kommission, die für Europas Errungenschaften kämpft! Die Menschen erwarten, dass Europa sich globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel stellt und für die beste Lösung streitet. Deshalb fordern wir den Abbruch der TTIP/CETA/TISA-Verhandlungen.